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Bürgerausschuß und Ausschuß für Planung und Umwelt
Niederschrift der öffentliche Sitzung vom 28.05.2008
Thema des Abends ist die von Big BEN in Auftrag gegebene:
"Gutachterliche Stellungnahme zum Kraftwerkserneuerungs-
programm" der Rechtsanwaltskanzlei Lenz & Johlen, Köln.
Vortragende: Big BEN und RWE Power.
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Stadt Bergheim zur Änderung Regionalplan vom 05.09.2007
Kraftwerksstandort Bergheim-Niederaußem BoA 4/5
Unterschreitung des im Abstandserlass vorgegebenen 1.500 m Abstandes zu Siedlungsflächen ohne nähere Diskussion
akzeptiert.
Bau- und Bodendenkmäler auf geplanter Anschlußfläche, Verlust größerer landwirtschaftlicher Flächen.
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Beschluss aus der 26. Sitzung des Ausschusses für Planung
und Umwelt der Stadt Bergheim vom 23.08.2007
Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Köln - Kraftwerksstandort in
Bergheim-Niederaußem (BoA) - Konsultationsverfahren gem. § 15 Abs. 3 Landesplanungsgesetz (LPlG) NRW (Scoping)
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Niederschrift der Sitzung des Bürger- und Planungsausschusses
der Stadt Bergheim am 23.08.2007
Protokoll der gemeinsamen Sitzung des Bürgerausschusses und des Ausschusses für Planung und Umwelt
der Stadt Bergheim.
TOP 4: Kraftwerksstandort in Bergheim-Niederaußem (BoA 4/5)
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Stellungnahme Ortsvorsteher von Glessen, Sitzung
des Bürger- und Planungsausschuss der Stadt Bergheim am 23.08.2007
Scoping Unterlage zur Errichtung von zwei weiteren BoA-Blöcken in Bergheim-Niederaußem - Ortsvorsteher spricht
sich dagegen aus.
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Sitzungsvorlage / Beschlussvorschlag Sitzung Bürger- und
Planungsausschuss der Stadt Bergheim am 23.08.2007
Unter Berücksichtigung des Ratsbeschlusses vom 24.03.2003, sowie der aktuellen Planung von RWE-Power, neuen
Beschluss-vorschlag erarbeiten und Fraktionen und Bürger rechtzeitig in das Verfahren einbinden.
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Stellungnahme der Stadträte Kurt Büchel und Dieter Hunke
vom 12.07.2007, zum Regionalratsbeschluß vom 15.06.2007
Der Regionalrat hatte entschieden das Verfahren zur Änderung des Regionalplanes zum Bau
weiterer BoA-Kraftwerksblöcke am Standort Niederaußem nicht einzuleiten
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Beschluss des Stadtrates Bergheim zur Sitzung vom 07.05.2007
Zur Thematik der Kraftwerkserweiterung am Standort Niederaußem
Im Wesentlichen wird nur der Beratungsverlauf wiedergegeben.
Eine eindeutige Stellungnahme des Rates bleibt aus.
Absichtserklärung Bürger rechtzeitig in das Verfahren einzubinden.
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Niederschrift zur Sitzung des Stadtrates
Bergheim vom 07.05.2007
TOP 4:
Herr Tippkötter u. Herr Dr. Schiffer (RWE-Power) stellen das Vorhaben "BoA-Kraftwerke 4+5" am Standort
Niederaußem vor.
Unter Berücksichtigung des Ratsbeschlusses vom 24.03.2003 und aktuellen Planung von RWE-Power soll
ein neuer Beschluss-vorschlag erarbeitet werden.
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Vorlage zur Sitzung des Stadtrates Bergheim am 07.05.2007
Inhalt:
"Änderung des Gebietsentwicklungsplanes (GEP) zur Kraftwerks-erweiterung am Standort BM-Niederaußem"
"Abschalten alter Kraftwerksblöcke der RWE-Braunkohlenkraftwerke"
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Antrag Stadtteilforum Rheidt-Hüchelhoven 28.08.2006
Anfrage an Fr. Maria Pfordt, Bürgermeisterin Stadt Bergheim
Einforderung der Information des Bürgerausschusses über die
Pläne von RWE Power für Kraftwerksstandort Niederaußem.
Bau weiterer BoA-(Doppel)Blöcke wird immer wahrscheinlicher.
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Landrat Erftkreis, Beschlußvorlage 17.02.2003
Stellungnahme des Landrats zur GEP-Änderung für den
Kraftwerksstandort Neurath.
Aufgrund der unmittelbaren Nähe der Kraftwerke Niederaußem
und Neurath sollen GEP-Änderungsverfahren zeitlich parallel
durchgeführt werden.
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Ratsbeschluß Stadt Bergheim vom 07.02.2003
zum Kraftwerksstandort Niederaussem
Rücknahme des Beschlusses vom 16.12.2002, da zusätzliche
Belastung als nicht hinnehmbar erkannt wurde.
Rat fordert Rücknahme der verstromten Kohlemenge unter die Kohlemenge
vor Inbetriebnahme von BoA 1.
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